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Kunst oder Sabotage?
Stuttgarter Internetprojekt von der Deutschen Bahn abgemahnt
von Oliver Gassner
Alvar Freude solle auf seiner Internetseite den Verweis auf den "Kleinen Leitfaden zur Behinderung von Bahntransporten aller Art" entfernen, schreibt ihm die Deutsche Bahn, sonst seien 10.000 Euro fällig. Der "Leitfaden" ist eine Sabotage-Anleitung für CASTOR-Gegner.
Alvar Freude und Dragan Espenschied, die mehrfach mit Auszeichnungen bedachten Betreiber des Stuttgarter Internet-Kunstprojekts "Assoziations-Blaster" waren verwundert: Ein solcher Verweis existiere gar nicht und die beanstandete Anleitung liege nicht bei ihnen. Es gebe lediglich die Möglichkeit, fremde Webseiten künstlerisch verfremdet darzustellen. Nur wenn man dort die Webadresse des "Leitfadens" eintippe, komme man auf die Sabotage-Information.
"Ich habe nicht vor, bestimmte Webadressen von der Verfremdung auszuschließen.", erklärte Freude gegenüber der Stuttgarter Zeitung. Er beruft sich dabei auf Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Freiheit der Kunst garantiert. Es sei außerdem unzumutbar, das Programm jedes Mal zu ändern, wenn jemand meine, eine bestimmte Webseite dürfe nicht zugänglich sein.
Bei der Bahn prüft man die Erläuterungen der Künstler noch. "Wenn es wirklich so ist, dass da kein Link besteht und nichts gespeichert vorliegt, dann überdenken wir unsere Forderungen.", versicherte Michael Tanz von der Bahn-Rechtsabteilung. Man habe auch die Suchmaschine Google und acht weitere Links abgemahnt.
Der Freiburger Anwalt und Medienrechtler Stefan Ernst sieht eine klare Gesetzeslücke: Der Gesetzgeber habe im Teledienstegesetz ausdrücklich auf eine Regelung der Linkhaftung verzichtet und so gelte lediglich die "allgemeine Störerhaftung". Diese hier anzuwenden, so Ernst, sei den Künstlern nicht zumutbar, denn dann müssten sie massenweise Webadressen ohne vorherige juristische Prüfung in ihrem Programm sperren. Sich allein auf das Grundgesetz zu stützen, sei jedoch riskant, meint Ernst: "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass ein Richter das Gleiche unter Kunst versteht wie ein Künstler."
http://www.assoziations-blaster.de/bahn/
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